Kulturpolitik

dreamstime_xs_21271872Kulturpolitik beschäftigt sich je nach Definition mit gesellschaftlichen Beziehungen im weitesten Sinne sowie mit staatlichem Handeln im Bereich der Künste. Kulturpolitik umfasst die Bereiche Bildung, Wissenschaft, Kunst (inklusive Pflege und Schutz wertvoller Kulturgüter), Religionspolitik, Medienpolitik sowie der rechtlichen Grundlage für den Kulturbetrieb. Die Hauptaufgabe der Kulturpolitik liegt in der Kulturförderung, wozu sowohl die direkte Finanzierung öffentlicher sowie privater Kulturbetriebe als auch die Schaffung rechtlicher und sozialer Rahmenbedingungen, die die Realisierung von Kultur und die private Kulturförderung ermöglichen, zählt.

In Deutschland zählt die Kulturpolitik zu den Kompetenzen der Länder. Die Aufgabe der Koordination der Kultur- und Bildungspolitik der einzelnen Länder übernimmt die Ständige Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland, kurz Kultusministerkonferenz genannt. Da es in Deutschland kein Bundesministerium für Kultur gibt, wurde im Jahr 1998 das Amt des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien geschaffen. Dieser arbeitet zusammen mit dem ebenfalls 1998 gegründeten Ausschuss für Kultur und Medien bundesweit auf dem Gebiet der Kulturförderung. Der Unterausschuss Neue Medien ist für moderne Informationstechnologien zuständig.

 

Kultusministerien des Bundes und der Länder

Da die Aufgabengebiete der einzelnen Kultusministerien von Land zu Land stark variieren, kann pauschal keine Auskunft über die Aufgaben eines Kultusministeriums gegeben werden.

Am Beispiel des Kultusministeriums Sachsen-Anhalt kann jedoch exemplarisch gezeigt werden, woraus die Aufgaben eines derartigen Ministeriums bestehen können.

dreamstime_xs_20699117Das Kultusministerium Sachsen-Anhalt legt einerseits große Bestrebungen an den Tag, Kulturgüter zu bewahren, und arbeitet andererseits daran, aktuelle kulturelle Entwicklungen zu fördern. Hierzu ist man ständig im Dialog mit kommunalen Partnern, Verbänden und Sachverständigen. Im Jahr 2011 wurde ein Kulturkonvent eingeführt, der Empfehlungen zur künftigen Kulturentwicklung und Kulturförderung in Sachsen-Anhalt erarbeiten soll. Diese dienen als Basis zur Erstellung eines Landeskulturkonzeptes, das bis 2025 realisiert werden soll. Die Kulturverwaltung des Landes Sachsen-Anhalt besteht aus sechs Referaten, die sich mit unterschiedlichen Teilgebieten des kulturellen Lebens wie zum Beispiel Grundsatzfragen der Kulturpolitik, Musik, Theater, Denkmalschutz, Kinder- und Jugendkultur, Traditions- und Heimatpflege sowie UNESCO-Weltkulturerbe beschäftigen.

Im Jahr 2004 wurde ein ehrenamtlich tätiger Kultursenat ins Leben gerufen. Dieser besteht aus führenden Köpfen verschiedener kultureller Bereiche, die gemeinsam Empfehlungen für die Kulturpolitik des Landes erarbeiten sollen. Kulturförderung nimmt in Sachsen-Anhalt einen hohen Stellenwert ein. Neben Preisen und Arbeitsstipendien werden auch Zuwendungen für Einzelprojekte vergeben sowie institutionelle Förderung betrieben.

Neben den Ländern spielen in Deutschland auch die Kommunen eine große Rolle in der Kulturpolitik. Zu den Bereichen kommunaler Kulturpolitik zählen allgemeine Kulturförderung, Bibliothekswesen, Archivwesen, Musikschulen, Museen, Volkshochschulen und Theater.
Artikel 28 Abs.2 S.1 GG sichert den Gemeinden das Recht, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln. Neben freiwilligen Selbstverwaltungsaufgaben sind Kommunen auch zu pflichtigen Selbstverwaltungsaufgaben wie zum Beispiel der Bereitstellung von Bibliotheken und Archiven verpflichtet.

 

Kultusministerkonferenz

Die ständige Kultusministerkonferenz wurde 1948 gegründet und hat ihren Sitz in Berlin und Bonn. Sie koordiniert die Kulturpolitik der einzelnen Bundesländer und sorgt für länderübergreifende, notwendige Übereinstimmungen in den Bereichen Bildung, Wissenschaft und Kultur. Die Kultusministerkonferenz setzt sich aus Präsident, Präsidium und Plenum zusammen und hat keine Rechtssetzungsbefugnis. Kulturausschuss, Hochschulausschuss und Schulausschuss sind die drei ständigen Hauptausschüsse. Das Sekretariat mit Sitz in Bonn und Berlin erledigt die laufenden Geschäfte.

dreamstime_xs_21822279Zu den Hauptaufgaben der Kultusministerkonferenz zählen die Förderung der Kooperation von Bildungs-, Wissenschafts- und Kultureinrichtungen, die Sicherung der Qualitätsstandards in Schulen, Hochschulen und berufsbildenden Einrichtungen sowie die Sicherung der Vergleichbarkeit und Übereinstimmung von Zeugnissen und Abschlüssen. Darüber hinaus vertritt die Kultusministerkonferenz die gemeinsamen Interessen der Länder nach außen gegenüber dem Bund, der EU, der OECD und der UNESCO. Die Kultusministerkonferenz fungiert auch als Mittler zwischen den Ländern und dem Bund.

Ein Schwerpunkt der Kultusministerkonferenz liegt auf Förderung von Kunst und Kultur. Mithilfe der Kultusministerkonferenz soll nicht nur Kultur länderübergreifend gefördert, sondern auch kulturelle Projekte länderübergreifend realisiert werden. Zudem bündelt die Kultusministerkonferenz die Interessen von Kommunen, Ländern sowie Bund und wirkt bei der Durch- und Umsetzung gemeinsamer Ziele als ausführendes Organ. Als Beispiel hierfür kann das Aufspüren und die Rückgabe unter NS-Herrschaft entzogener kultureller Besitztümer gelten.

Unter dem Titel „Kamingespräche der Kultusministerkonferenz“ finden seit 2004 Gespräche zu verschiedenen kulturell relevanten Themen mit Kulturschaffenden statt. Als roter Faden, der sich durch alle bisher statt gefundenen Gespräche gezogen hat, gilt die Frage, wie die kulturelle Bildung in Kooperation mit den einzelnen Kulturszenen weiter forciert werden kann.

 

Überblick Kulturwirtschaft:

Kulturgüter und -dienstleistungen

Einzelne Kulturmärkte

Kulturbetriebe als Anbieter

Kulturnachfrage

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